Stadtpolitik

Aktuelle Berichte aus dem Stadtrat im Rathaus und den Bezirksausschüssen in München

München: Stadtwappen der neuen israelischen Partnerstadt Be’er Sheva enthüllt

Enthüllung Stadtwappen Be’er Sheva

Sieben Stadtwappen der Münchner Partnerstädte schmückten bisher im Rathaus den Durchgang zum Prunkhof – die von Edinburgh, Verona, Bordeaux, Sapporo, Cincinnati, Kyiv und Harare. Nun gibt es eine achte Tafel: Die der israelischen Stadt Be’er Sheva. Ein Jahr nach Unterzeichnung der Partnerschaftsurkunde enthüllten jetzt Oberbürgermeister Dieter Reiter und Be’er Shevas stellvertretende Bürgermeisterin Dr. Heftsi Zohar im Rathaus das Wappen der …

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Grüne München für Prüfung längerer Laufzeit im Atomkraftwerk Isar II

Atomkraftwerk Isar II

Sollte der Stresstest des Bundeswirtschaftsministeriums ergeben, dass München ein Engpass bei der Stromversorgung drohe, dürfe ein Streckbetrieb ohne neue Brennstäbe von Isar II kein Tabu sein, erklärt Münchens 2. Bürgermeisterin Katrin Habenschaden.  Die Stadtratsfraktion Grüne-Rosa Liste im Münchner Stadtrat hat sich für die Prüfung einer Verlängerung der Laufzeit vom Atomkraftwerk (AKW) Isar II ausgesprochen, an dem die Stadt München mit …

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München unterstützt Partnerstadt Kiew – Demo vor russischem Generalkonsulat

Ein Spendenkonto, die Bereitschaft, Geflüchtete aufzunehmen und die Beflaggung von Rathaus sowie Europaplatz als Zeichen der Solidarität – unter anderem mit diesen Maßnahmen soll München ihre Partnerstadt Kiew in der Ukraine unterstützen. Diesen gemeinsamen Antrag haben die Parteien im Stadtrat CSU, SPD, Grüne, FDP, Freie Wähler, Bayernpartei, ÖDP, Rosa Liste, Volt und Münchenliste heute gestellt. Außerdem organisiert Volt am 24.2.2022 …

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Neue Referenten gewählt – Erstmals bekommt München eine Kreisverwaltungsreferentin

OB Reiter mit den frisch gewählten Referent*innen Dr. Hanna Sammüller-Gradl, Dorothee Schiwy und Andreas Mickisch (v.r.)

Die Vollversammlung des Stadtrats hat am 23. Februar die Leitungen des Sozialreferats, des Kreisverwaltungsreferats (KVR) sowie des Personal- und Organisationsreferats für die kommenden sechs Jahre gewählt. Die Amtszeit beginnt jeweils am 1. Juli. Erstmals wird mit  Dr. Hanna Sammüller-Gradl (Grüne) eine Frau an der Spitze des KVR sein. In der Stadtratssitzung am 23. Februar 2022, im Showpalast Fröttmaning wurde die …

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Ex-Bürgermeisterin Christine Strobl wird Ehrenbürgerin von München

Christine Strobl und Dieter Reiter

Die langjährige Bürgermeisterin Christine Strobl (SPD) wird neue Ehrenbürgerin der Stadt München. Der Stadtrat hat beschlossen, der Politikerin diese höchste Auszeichnung der Landeshauptstadt zu verleihen. Als Dank für ihr herausragendes Engagement zum Wohle der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger hat der Stadtrat am 2. Februar 2022 beschlossen, der langjährigen Bürgermeisterin Christine Strobl (SPD) die Ehrenbürgerschaft zu verleihen. Oberbürgermeister Dieter …

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München: Kein Personal für 100 Intensivbetten – 10 bis 15 Intensivpatienten werden verlegt

Dr Axel Fischer

In der Stadtratssitzung am Donnerstag hat der Leiter der München-Kliniken, Dr. Axel  Fischer, die prekäre Lage wegen der vierten Welle der Conora-Pandemie in den Münchner Krankenhäuser hingewiesen. Es wären noch 100 Intensivbetten verfügbar, aber es fehlt das Personal dazu. Der Leiter des Krisenstabs in München, Wolfgang Schäuble, berichtet, dass Ende der Woche 10 bis 15 Intensivpatienten aus Münchner Krankenhäuser in …

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Barrierefreier Zugang und zeitgemäßer Brandschutz: Valentin Musäum erhält Aufzug

Roland Hefter vor Konzeptidee für die Aufzuganlage zum Valentin-Karlstadt-Musäum

Das Valentin-Karlstadt-Musäum in München wird barrierefrei sowie brandschutztechnisch nachgerüstet und vergrößert auch noch seine Ausstellungsfläche. Der Kulturausschuss im Stadtrat hat eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben.  Bereits im Jahr 2018 wurden Brandschutzmängel an dem Gebäude am Isartor festgestellt. Erste Planungen zur Ertüchtigung aber enthielten keinerlei Maßnahmen, um das Museum für alle Menschen zugänglich zu machen. Gerade ältere Leute mit körperlichen Einschränkungen …

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Geldbeutelwaschen light – Wegen Corona-Beschränkungen am Trinkbrunnen statt am Fischbrunnen

Geldbeutelwaschen light

Am Aschermittwoch findet am Fischbrunnen vor dem Rathaus in München traditionell das Geldbeutelwaschen statt. Coronabedingt musste dieser alte Münchner Brauch in diesem Jahr ausfallen. So entschlossen sich Oberbürgermeister Dieter Reiter und Stadtkämmerer Christoph Frey kurzentschlossen, das Stadtsäckel im Rathaus-Trinkbrunnen zu waschen.   Der alte Münchner Brauch geht auf das 15. Jahrhundert zurück. Damit wollte das Dienstpersonal ihren Herrschaften damit darauf …

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Doch Maskenpflicht für Grundschüler am Platz: OB Reiter von Staatsregierung enttäuscht

Oberbürgermeister Dieter Reiter

Die Bayerische Staatsregierung hat angekündigt, die Ausnahmegenehmigung nicht zu verlängern, dass die Grundschüler in München am Platz keine Masken tragen müssen. Oberbürgermeister Dieter Reiter kann das nicht nachvollziehen. Denn in München sind von den 47.000 Grundschülern lediglich neun als Corona positiv gemeldet und davon hat sich niemand in der Schule angesteckt. Eine Verlängerung der Genehmigung hat die Staatsregierung abgelehnt.  (Update …

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Harry Klein Club-Chef und Neu-Stadtrat David Süß zur Coronakrise: Werden so schnell nicht wieder aufsperren

Harry Klein-Chef und Neu-Stadtrat David Süß

David Süß ist als Gründer des Harry Klein Clubs ein Urgestein des Münchner Nachtlebens. Er engagiert sich seit vielen Jahren für kulturelle, aber auch gesellschaftspolitische Themen, wie die Einführung eines Nachtbürgermeisters, Lösungen im Konflikt zwischen Clubbetreibern und Anwohnern oder neue Kulturprojekte wie den Tatzelwurm. An diesem Montag hat für ihn eine neue Ära begonnen. Er sitzt jetzt als frisch gewählter …

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