Stadtpolitik

Aktuelle Berichte aus dem Stadtrat im Rathaus und den Bezirksausschüssen in München

München: Kein Personal für 100 Intensivbetten – 10 bis 15 Intensivpatienten werden verlegt

Dr Axel Fischer

In der Stadtratssitzung am Donnerstag hat der Leiter der München-Kliniken, Dr. Axel  Fischer, die prekäre Lage wegen der vierten Welle der Conora-Pandemie in den Münchner Krankenhäuser hingewiesen. Es wären noch 100 Intensivbetten verfügbar, aber es fehlt das Personal dazu. Der Leiter des Krisenstabs in München, Wolfgang Schäuble, berichtet, dass Ende der Woche 10 bis 15 Intensivpatienten aus Münchner Krankenhäuser in …

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Barrierefreier Zugang und zeitgemäßer Brandschutz: Valentin Musäum erhält Aufzug

Roland Hefter vor Konzeptidee für die Aufzuganlage zum Valentin-Karlstadt-Musäum

Das Valentin-Karlstadt-Musäum in München wird barrierefrei sowie brandschutztechnisch nachgerüstet und vergrößert auch noch seine Ausstellungsfläche. Der Kulturausschuss im Stadtrat hat eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben.  Bereits im Jahr 2018 wurden Brandschutzmängel an dem Gebäude am Isartor festgestellt. Erste Planungen zur Ertüchtigung aber enthielten keinerlei Maßnahmen, um das Museum für alle Menschen zugänglich zu machen. Gerade ältere Leute mit körperlichen Einschränkungen …

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Geldbeutelwaschen light – Wegen Corona-Beschränkungen am Trinkbrunnen statt am Fischbrunnen

Geldbeutelwaschen light

Am Aschermittwoch findet am Fischbrunnen vor dem Rathaus in München traditionell das Geldbeutelwaschen statt. Coronabedingt musste dieser alte Münchner Brauch in diesem Jahr ausfallen. So entschlossen sich Oberbürgermeister Dieter Reiter und Stadtkämmerer Christoph Frey kurzentschlossen, das Stadtsäckel im Rathaus-Trinkbrunnen zu waschen.   Der alte Münchner Brauch geht auf das 15. Jahrhundert zurück. Damit wollte das Dienstpersonal ihren Herrschaften damit darauf …

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Doch Maskenpflicht für Grundschüler am Platz: OB Reiter von Staatsregierung enttäuscht

Oberbürgermeister Dieter Reiter

Die Bayerische Staatsregierung hat angekündigt, die Ausnahmegenehmigung nicht zu verlängern, dass die Grundschüler in München am Platz keine Masken tragen müssen. Oberbürgermeister Dieter Reiter kann das nicht nachvollziehen. Denn in München sind von den 47.000 Grundschülern lediglich neun als Corona positiv gemeldet und davon hat sich niemand in der Schule angesteckt. Eine Verlängerung der Genehmigung hat die Staatsregierung abgelehnt.  (Update …

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Harry Klein Club-Chef und Neu-Stadtrat David Süß zur Coronakrise: Werden so schnell nicht wieder aufsperren

Harry Klein-Chef und Neu-Stadtrat David Süß

David Süß ist als Gründer des Harry Klein Clubs ein Urgestein des Münchner Nachtlebens. Er engagiert sich seit vielen Jahren für kulturelle, aber auch gesellschaftspolitische Themen, wie die Einführung eines Nachtbürgermeisters, Lösungen im Konflikt zwischen Clubbetreibern und Anwohnern oder neue Kulturprojekte wie den Tatzelwurm. An diesem Montag hat für ihn eine neue Ära begonnen. Er sitzt jetzt als frisch gewählter …

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Vereidigung vom neuen Stadtrat in München um 9 Uhr im Stream live verfolgen

Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages des Stadtrates in München zwischen Grüne und SPD

Am Montag um 9 Uhr ist im Deutschen Theater die erste Sitzung des neugewählten Stadtrats in München. Die Stadträte werden vereidigt und die neuen Bürgermeisterinnen gewählt. Die Eröffnungssitzung wird live auf dem offiziellen Stadtportal muenchen.de gestreamt.  Um die Abstände zwischen den neuen Stadträten zu gewährleisten, findet die Vereidigung am 4. Mai 2020 nicht wie traditionell üblich im Alten Rathaus, sondern …

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OB-Stichwahl in München entschieden: Kristina Frank gratuliert Dieter Reiter zum Wahlsieg

Dieter Reiter ist als Oberbürgermeister von München wiedergewählt worden

Bereits nach 60 Prozent der ausgezählten Stimmen der OB-Stichwahl in München steht fest: Dieter Reiter (SPD) liegt mit 71,4 Prozent der Stimmen nicht mehr einholbar vorne und bleibt Oberbürgermeister von München. Seine Herausforderin Kristina Frank (CSU) gratulierte ihm noch am Sontagabend zu seiner Wiederwahl.  Dieter Reiter ist für weitere sechs Jahre Oberbürgermeister von München. Bei der Stichwahl am 29. März …

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Ticker Oberbürgermeister Stichwahl München: Dieter Reiter bleibt OB in München

Stimmzettel Stichwahl Oberbürgermeister München 2020

Am Sonntag, 29. März 2020, fand die Stichwahl für das Amt des Oberbürgermeisters in München statt. Wegen der Coronakrise wurde die Wahl ausschließlich  als Briefwahl durchgeführt. In München sind Kommunalreferentin Kristina Frank (CSU) und der amtierende Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) gegeneinander angetreten. Reiter wurde mit der überwältigenden Mehrheit von 71,7 Prozent in seinem Amt als OB bestätigt. Kristina Frank erzielte …

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Ticker Kommunalwahl München: Jetzt auch Bezirksausschüsse ausgezählt – Grüne auch hier die Wahlgewinner

Kommunalwahlen München Führende Stimmanteile Wahl der Bezirksausschüsse München

Am 15. März 2020 hat in Bayern die Kommunalwahl stattgefunden. In München wurde über den Oberbürgermeister, die Stadträte und die Bezirksausschuss-Mitglieder abgestimmt. Über 1,1 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Stadt waren wahlberechtigt. Die Stimmzettel der OB-Wahl sind inzwischen ausgezählt. Oberbürgermeister Dieter Reiter (48,3%) muss in 14 Tagen in die Stichwahl gegen Kristina Frank (CSU, 21,3%), weil Reiter im ersten Wahlgang …

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Showdown zur Verkehrspolitik im Stadtrat vor der Wahl in München: Autofahrer contra Radler

Plakataktion der CSU im Stadtratswahlkampf in der Kreillerstraße in Berg-am-Laim

Um das zweite Maßnahmenpaket zur Umsetzung des Radentscheids in München ging es am 4. März 2020 im Stadtrat. Mit knapper Mehrheit wurden zehn weitere Projekte gegen die Stimmen von CSU, FDP und Bayernpartei beschlossen. Unversöhnlich stehen sich kurz vor den Stadtratswahlen die Fronten gegenüber. Auch, weil die CSU zwar ursprünglich den Zielen des Radentscheids zugestimmt hat und jetzt aber das …

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