Stadtpolitik

Aktuelle Berichte aus dem Stadtrat im Rathaus und den Bezirksausschüssen in München

Abrechnungsaffäre – Sozialreferentin Brigitte Meier wirft das Handtuch

Sozialreferentin Brigitte Meier

Die Münchner Sozialreferentin Brigitte Meier (SPD) wird nicht mehr für eine zweite Amtszeit antreten. Nach der Affäre um die Abrechnung von Flüchtlingskosten war sie in die Kritik geraten. Sie kündigte nun selbst den Rückzug an. Am Dienstag, 16. Februar 2016, wurde dem Stadtrat ein vorläufiger Bericht des Revisionsamtes vorgelegt, nachdem die Stadt wegen versäumter Abrechnungen der Kosten von unbegleiteten Flüchtlingen …

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München: Beamtenstarre – Nagelneue Trambahnen ins Depot verbannt

Trambahn Avenio München

Die nagelneuen Trambahnen vom Typ Avenio fahren nicht auf Münchens Straßen, sondern fristen im Depot an der Einsteinstraße ihr Dasein. Die Aufsichtsbehörde Regierung von Oberbayern hat die Zulassung nicht verlängert. Laufend werden von ihr neue Gutachten zur Sicherheit der Straßenbahnen nachgefordert. (5.8.2015) Ein knappes Jahr waren die neuen Straßenbahnzüge vom Typ “Avenio” schon auf Münchens Straßen schon unterwegs. Doch jetzt ist erst einmal …

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Pegida-Gründer Lutz Bachmann durch die Seitengassen aus München verjagt

Wir sind München

Gerade einmal 10 Minuten dauerte am Montag der Auftritt des Pegida-Gründers Lutz Bachmann auf dem Marienplatz in München. Dann machte er sich in Polizeibegleitung durch die Hintertüre aus dem Staub. Der lautstarke Protest der 1.300 Gegendemonstranten hatte seine Wirkung nicht verfehlt. (21.7.2015) Die Pegida München wollte mit ihrer Kundgebung unter dem Motto “Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ auf dem Marienplatz die …

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Keine Münchner Straße soll mehr nach Antisemiten oder Nationalsozialisten benannt sein

Rathaus München

Hans-Meiser-Straße, Paul-Lagarde-Straße oder zuletzt der Friedrich-Berber-Weg: Immer wieder werden in München Straßen umbenannt, nachdem sich herausgestellt hat, dass sie den Namen von Antisemiten oder Nationalsozialisten tragen. Diese dunklen Flecken im Straßenregister der Stadt treten bislang eher zufällig zutage, wenn geschichtlich interessierte Münchnerinnen und Münchner darauf aufmerksam werden. Eine Übersicht oder auch nur eine qualifizierte Einschätzung dazu, wie viele historisch belastete …

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