Startseite >> Tag Archiv: Stadtrat

Tag Archiv: Stadtrat

Autofreie Altstadt in München: Hearing im Stadtrat morgen im Livestream

Rathaus München

Die Diskussion über das richtige Verhältnis der Verkehrsformen in der Stadt ist eines der beherrschenden Themen vor den Stadtratswahlen im März dieses Jahres in München. Was getan werden muss, um eine autofreie Innenstadt innerhalb des Altstadtringes sinnvoll zu realisieren, soll eine Experten-Anhörung am Mittwoch im Stadtrat klären, die man auch im Internet live verfolgen kann.  Am Mittwoch, 8. Januar 2020, …

Mehr lesen »

Paukenschlag im Rathaus München: SPD-Fraktionschef Alexander Reissl läuft zur CSU über

Stadtrat Alexander Reissl als Schirmherr der Schäfflertanzsaison 2019

Der bisherige Fraktionsvorsitzende der SPD im Münchner Rathaus, Alexander Reissl, hat am Montag bekannt gegeben, dass er ab sofort als parteiloser Stadtrat die CSU unterstützt. Ein halbes Jahr vor der Stadtratswahl in München ist das ein herber Schlag für die SPD und Oberbürgermeister Dieter Reiter. Der CSU-Bezirksvorsitzende Ludwig Spaenle hat Reissl einen aussichtsreichen Listenplatz bei der Kommunalwahl im März 2020 …

Mehr lesen »

AWO-Geschäftsführer Christoph Frey ist neuer Stadtkämmerer in München

Der neue Stadtkämmerer Christoph Frey mit Oberbürgermeister Dieter Reiter, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Reissl und der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Verena Dietl. Quelle Foto SPD-Fraktion Rathaus München

Der bisherige Geschäftsführer der Arbeiterwohlfahrt München, Christoph Frey ist am Donnerstag zum neuen Stadtkämmerer der Landeshauptstadt gewählt worden. Der bisherige “städtische Finanzminister” Dr. Ernst Wolowicz geht in diesem Jahr in den Ruhestand. In der Vollversammlung am 24. Juli 2018 hat der Münchner Stadtrat Christoph Frey zum neuen Leiter der Stadtkämmerei und damit zum “städtischen Finanzminister” gewählt. Auf ihn entfielen 46 …

Mehr lesen »

Keine parteipolitischen Versammlungen mehr in Münchner Schulen

Rathaus München

Der Münchner Stadtrat hat am Mittwoch beschlossen, dass in Münchner Schulen und Sportanlagen künftig keine parteipolitischen Veranstaltungen mehr stattfinden sollen. Damit will man verhindern, dass insbesondere rechtsextreme und -populistische Gruppierungen Schulen dafür nutzen, ihr Gedankengut dort zu verbreiten. Die Vollversammlung des Stadtrats hat am 25. Januar 2016 entschieden, dass Räume in Schulanlagen und Sporthallen nicht mehr für parteipolitische Veranstaltungen vermietet …

Mehr lesen »

Wiesn-Stadtrat Georg Schlagbauer zurückgetreten – Super-GAU bei CSU München

Ex-Wiesnstadtrat Georg Schlagbauer (CSU) beim Oktoberfest-Standkonzert

Wiesn-Stadtrat und Handwerkskammer-Präsident Georg Schlagbauer (CSU) ist überraschend zurückgetreten. Aus “dringenden gesundheitlichen und familiären Gründen”, wie er über seinen Anwalt verlauten lässt. Gegenüber Medien in München hat die Staatsanwaltschaft jedoch inzwischen bestätigt, dass es um Drogen-Mißbrauch gehen soll. Wie eine Bombe hat am 9. Juni 2016 in München die Nachricht eingeschlagen, dass der CSU-Politiker Georg Schlagbauer mit sofortiger Wirkung von …

Mehr lesen »

Rathaus-SPD München fordert: Glockenspiel mit Rockmusik

Rote Rocker von der SPD-Stadtratsfraktion München

Zeitlose Hits wie “We are the Champions” von den Queens und andere von AC/DC oder Led Zeppelin statt “Bierwalzer” und “Loreley” sollen künftig vom Glockenspiel im Rathausturm erklingen, das fordern die “Roten Rocker” von der SPD-Stadtratsfraktion in einem Antrag an Oberbürgermeister Dieter Reiter. Pünktlich vor dem Start der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich stellt die SPD-Stadtratsfraktion am 1. April einen visionären Antrag: …

Mehr lesen »

Stadtrat München: Spaenle fordert Rückgabe der Mandate der abtrünnigen CSU-Stadträte

Rathaus München

Die Stadtratsfraktion der CSU im Münchner Rathaus hat zwei Mitglieder verloren. Eva Caim und Mario Schmidbauer sind zur Bayernpartei übergetreten. Außerdem hat sich Johann Altmann (ehemals Freie Wähler) ebenfalls der Bayernpartei angeschlossen. Die CSU ist jetzt nicht mehr stärkste Fraktion im Stadtrat. Sie hat jetzt gleich viele Stadträte wie die SPD, die aber mit Oberbürgermeister Dieter Reiter eine Stimme mehr …

Mehr lesen »

Marienplatz: Münchner Pegida-Chef verletzt 75-jährige Rentnerin

Plakat gegen Rassismus am Rathaus München

Der Münchner Pegida-Chef Heinz M. hat am Donnerstag bei der sogenannten Mahnwache vor dem Rathaus eine ältere Dame verletzt. Der Pegida-Funktionär fällt nicht zum ersten Mal negativ auf: Erst kürzlich ist er vom Amtsgericht München wegen Goebbels-Zitaten vor der Feldherrnhalle verurteilt worden. Außerdem ermitteln die Behörden wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung gegen ihn. Die Rathaus-SPD hat nun …

Mehr lesen »

Abrechnungsaffäre – Sozialreferentin Brigitte Meier wirft das Handtuch

Sozialreferentin Brigitte Meier

Die Münchner Sozialreferentin Brigitte Meier (SPD) wird nicht mehr für eine zweite Amtszeit antreten. Nach der Affäre um die Abrechnung von Flüchtlingskosten war sie in die Kritik geraten. Sie kündigte nun selbst den Rückzug an. Am Dienstag, 16. Februar 2016, wurde dem Stadtrat ein vorläufiger Bericht des Revisionsamtes vorgelegt, nachdem die Stadt wegen versäumter Abrechnungen der Kosten von unbegleiteten Flüchtlingen …

Mehr lesen »

Keine Münchner Straße soll mehr nach Antisemiten oder Nationalsozialisten benannt sein

Rathaus München

Hans-Meiser-Straße, Paul-Lagarde-Straße oder zuletzt der Friedrich-Berber-Weg: Immer wieder werden in München Straßen umbenannt, nachdem sich herausgestellt hat, dass sie den Namen von Antisemiten oder Nationalsozialisten tragen. Diese dunklen Flecken im Straßenregister der Stadt treten bislang eher zufällig zutage, wenn geschichtlich interessierte Münchnerinnen und Münchner darauf aufmerksam werden. Eine Übersicht oder auch nur eine qualifizierte Einschätzung dazu, wie viele historisch belastete …

Mehr lesen »