Tag Archiv: Stadtrat

Jetzt doch noch ein zusätzliches Impfzentrum: Für das Schul- und Kita-Personal in München

Impfzentrum München Eingang Messe Nord

Ab April 2021 sollten täglich 13.000 Personen in München geimpft werden. Zusätzlich zum Impfzentrum in Riem war geplant, drei weitere Impfzentren im Stadtgebiet aufzubauen. Durch einen kurzfristigen Strategiewechsel von Bund und Länder müssen diese Planungen nun eingestampft werden. Die Impfdosen sind nun für die Hausärzte eingeplant. Allerdings wird es ein weiteres Impfzentrum für die 30.000 Lehr- und Erziehungskräfte geben.  (Update …

Mehr lesen »

Situation Corona-Infektionen München: 450 Verdachtsfälle in Gemeinschaftsunterkünften

Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) München

In der Vollversammlung des Stadtrats am 13. Mai 2020 haben die verantwortlichen Referate über die aktuelle Corona-Situation in München berichtet. Allgemein entspannt sich die Lage in der Stadt. Sorgen bereiten die steigenden Infektionszahlen in städtischen Flüchtlingsunterkünften. Hier gibt es momentan 450 Verdachtsfälle, die in Quarantäne sind. Zwei Männer im Alter von 26 und 35 Jahren sind infolge von COVID-19 bereits …

Mehr lesen »

Harry Klein Club-Chef und Neu-Stadtrat David Süß zur Coronakrise: Werden so schnell nicht wieder aufsperren

Harry Klein-Chef und Neu-Stadtrat David Süß

David Süß ist als Gründer des Harry Klein Clubs ein Urgestein des Münchner Nachtlebens. Er engagiert sich seit vielen Jahren für kulturelle, aber auch gesellschaftspolitische Themen, wie die Einführung eines Nachtbürgermeisters, Lösungen im Konflikt zwischen Clubbetreibern und Anwohnern oder neue Kulturprojekte wie den Tatzelwurm. An diesem Montag hat für ihn eine neue Ära begonnen. Er sitzt jetzt als frisch gewählter …

Mehr lesen »

Vereidigung vom neuen Stadtrat in München um 9 Uhr im Stream live verfolgen

Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages des Stadtrates in München zwischen Grüne und SPD

Am Montag um 9 Uhr ist im Deutschen Theater die erste Sitzung des neugewählten Stadtrats in München. Die Stadträte werden vereidigt und die neuen Bürgermeisterinnen gewählt. Die Eröffnungssitzung wird live auf dem offiziellen Stadtportal muenchen.de gestreamt.  Um die Abstände zwischen den neuen Stadträten zu gewährleisten, findet die Vereidigung am 4. Mai 2020 nicht wie traditionell üblich im Alten Rathaus, sondern …

Mehr lesen »

Ticker Kommunalwahl München: Jetzt auch Bezirksausschüsse ausgezählt – Grüne auch hier die Wahlgewinner

Kommunalwahlen München Führende Stimmanteile Wahl der Bezirksausschüsse München

Am 15. März 2020 hat in Bayern die Kommunalwahl stattgefunden. In München wurde über den Oberbürgermeister, die Stadträte und die Bezirksausschuss-Mitglieder abgestimmt. Über 1,1 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Stadt waren wahlberechtigt. Die Stimmzettel der OB-Wahl sind inzwischen ausgezählt. Oberbürgermeister Dieter Reiter (48,3%) muss in 14 Tagen in die Stichwahl gegen Kristina Frank (CSU, 21,3%), weil Reiter im ersten Wahlgang …

Mehr lesen »

Showdown zur Verkehrspolitik im Stadtrat vor der Wahl in München: Autofahrer contra Radler

Plakataktion der CSU im Stadtratswahlkampf in der Kreillerstraße in Berg-am-Laim

Um das zweite Maßnahmenpaket zur Umsetzung des Radentscheids in München ging es am 4. März 2020 im Stadtrat. Mit knapper Mehrheit wurden zehn weitere Projekte gegen die Stimmen von CSU, FDP und Bayernpartei beschlossen. Unversöhnlich stehen sich kurz vor den Stadtratswahlen die Fronten gegenüber. Auch, weil die CSU zwar ursprünglich den Zielen des Radentscheids zugestimmt hat und jetzt aber das …

Mehr lesen »

Autofreie Altstadt in München: Hearing im Stadtrat morgen im Livestream

Rathaus München

Die Diskussion über das richtige Verhältnis der Verkehrsformen in der Stadt ist eines der beherrschenden Themen vor den Stadtratswahlen im März dieses Jahres in München. Was getan werden muss, um eine autofreie Innenstadt innerhalb des Altstadtringes sinnvoll zu realisieren, soll eine Experten-Anhörung am Mittwoch im Stadtrat klären, die man auch im Internet live verfolgen kann.  Am Mittwoch, 8. Januar 2020, …

Mehr lesen »

Paukenschlag im Rathaus München: SPD-Fraktionschef Alexander Reissl läuft zur CSU über

Stadtrat Alexander Reissl als Schirmherr der Schäfflertanzsaison 2019

Der bisherige Fraktionsvorsitzende der SPD im Münchner Rathaus, Alexander Reissl, hat am Montag bekannt gegeben, dass er ab sofort als parteiloser Stadtrat die CSU unterstützt. Ein halbes Jahr vor der Stadtratswahl in München ist das ein herber Schlag für die SPD und Oberbürgermeister Dieter Reiter. Der CSU-Bezirksvorsitzende Ludwig Spaenle hat Reissl einen aussichtsreichen Listenplatz bei der Kommunalwahl im März 2020 …

Mehr lesen »

AWO-Geschäftsführer Christoph Frey ist neuer Stadtkämmerer in München

Der neue Stadtkämmerer Christoph Frey mit Oberbürgermeister Dieter Reiter, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Reissl und der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Verena Dietl. Quelle Foto SPD-Fraktion Rathaus München

Der bisherige Geschäftsführer der Arbeiterwohlfahrt München, Christoph Frey ist am Donnerstag zum neuen Stadtkämmerer der Landeshauptstadt gewählt worden. Der bisherige “städtische Finanzminister” Dr. Ernst Wolowicz geht in diesem Jahr in den Ruhestand. In der Vollversammlung am 24. Juli 2018 hat der Münchner Stadtrat Christoph Frey zum neuen Leiter der Stadtkämmerei und damit zum “städtischen Finanzminister” gewählt. Auf ihn entfielen 46 …

Mehr lesen »

Keine parteipolitischen Versammlungen mehr in Münchner Schulen

Rathaus München

Der Münchner Stadtrat hat am Mittwoch beschlossen, dass in Münchner Schulen und Sportanlagen künftig keine parteipolitischen Veranstaltungen mehr stattfinden sollen. Damit will man verhindern, dass insbesondere rechtsextreme und -populistische Gruppierungen Schulen dafür nutzen, ihr Gedankengut dort zu verbreiten. Die Vollversammlung des Stadtrats hat am 25. Januar 2016 entschieden, dass Räume in Schulanlagen und Sporthallen nicht mehr für parteipolitische Veranstaltungen vermietet …

Mehr lesen »