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Ton wird auch in München aggressiver: Identitäre mit Hitlergruß und Rassisten-Parolen unterwegs

Am vergangenen Samstag grölten mehr als ein Dutzend Personen in einer Wohnung in München-Oberföhring Nazi-Lieder und anitsemitische Parolen. In der Nacht auf Sonntag setzten vier von ihnen das Treiben im Westend fort, zeigten den Hitlergruß und äußerten sich ausländerfeindlich. Die Polizei rechnet die Beteiligten der rechten Identitären Bewegung zu. 

Polizeipräsidium München
Polizeipräsidium München

In der jüngeren Vergangenheit haben sich die Anhänger der rechtgerichteten Identitären Bewegung (IB) mit Aktionen, wie dem Anbringen von Bannern mit einer Ankündigung einer Lederhosenrevolte gegen Ausländer am Turm der Frauenkirche begnügt. Im zeitlichen Zusammenhang mit der Ausländerhatz in Chemnitz haben am vergangenen Wochenende die IB-Mitglieder am vergangenen Wochenende ihren Ton verschärft. Erst sangen sie bei geöffneten Fenster lautstark Nazi-Lieder und brüllten antisemitische Parolen. Dann zogen vier von den jungen Männern durch das Migrantenviertel im Westend und zeigten dabei nicht nur den Hitlergruß und sparten gegenüber Passanten nicht mit ausländerfeindlichen Parolen.

Am Samstag, 25. August 2018, gegen 22 Uhr, erreichte die Polizei München über den Notruf die Mitteilung über laute Gesänge und Parolen aus einem Mehrfamilienhaus in Oberföhring. Die eingesetzten Polizeibeamten stellten vor Ort fest, dass aus einem geöffneten Fenster lautstarker Gesang mit Bezug zur NS-Zeit und antisemitische Parolen zu hören waren. In der Wohnung befanden sich 15 Personen, deren Identität von den Beamten festgestellt wurde. Es wurden Strafanzeigen wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erstellt. Die Polizei geht davon aus, dass die Tatverdächtigen dem Kreis der  „Identitären Bewegung“ angehören.

Wenig später, am Sonntagmorgen gegen 3 Uhr, waren vier Männer im Alter zwischen 20 bis 27 Jahren aus der oben genannten Gruppe im Bereich der Schwanthaler Straße und zeigten dort öffentlich den Hitlergruß. Als ein tschechischer Staatsbürger die Männer darauf ansprach, kam es zu einer verbalen Auseinandersetzung, in dessen Verlauf insbesondere dessen Herkunft angesprochen wurde. Die Auseinandersetzung wurde durch weitere Passanten wahrgenommen, die durch Ihr Eingreifen eine körperliche Auseinandersetzung verhindern konnten. Hierbei äußerten dievier Männer gegenüber den Passanten rechtsradikale Parolen, die
zum Teil die NS-Zeit verherrlichten. Gegen die vier Personen wurden Strafanzeigen wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erstellt. Die Personen wurden nach der polizeilichen Sachbearbeitung entlassen.

Das Staatsschutz-Dezernat der Kripo München, das für Straftaten aus dem rechtsradikalen Sektrum zuständig ist,  hat die Ermittlungen übernommen. Die Identitäre Bewegung wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat dazu bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das 1. Halbjahr 2018 gesagt: “Ein besonderes Auge haben die Verfassungsschützer dabei auf die Identitäre Bewegung und deren oft perfide öffentlichkeitswirksame Aktionen. So versuchen die Identitären  unter dem Stichwort des „Großen Austauschs“ den Eindruck zu erwecken, dass eine Verdrängung der einheimischen Bevölkerung durch Migranten von der politischen und kulturellen Elite angeblich gewollt und Gewalttaten gegen die Bevölkerung von ihr in Kauf genommen würden.”

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