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Paukenschlag im Rathaus München: SPD-Fraktionschef Alexander Reissl läuft zur CSU über

Der bisherige Fraktionsvorsitzende der SPD im Münchner Rathaus, Alexander Reissl, hat am Montag bekannt gegeben, dass er ab sofort als parteiloser Stadtrat die CSU unterstützt. Ein halbes Jahr vor der Stadtratswahl in München ist das ein herber Schlag für die SPD und Oberbürgermeister Dieter Reiter. Der CSU-Bezirksvorsitzende Ludwig Spaenle hat Reissl einen aussichtsreichen Listenplatz bei der Kommunalwahl im März 2020 angeboten.

Stadtrat Alexander Reissl als Schirmherr der Schäfflertanzsaison 2019
Stadtrat Alexander Reissl als Schirmherr der Schäfflertanzsaison 2019

Schon seit einiger Zeit ist die Stimme des bisherigen Fraktionssprechers der SPD im Rathaus, Alexander Reissl, weitgehend verstummt. Im Stadtrat waren vor allem die Vertreter der Erneuerer zu vernehmen, die versuchen wollen, der gebeutelten SPD das Gesicht einer modernen Großstadtpartei zu geben. Aus Gründen der Solidarität sagte er zwar nicht öffentlich, dass er vor allem den eingeschlagenen Weg der Sozialdemokraten in der Verkehrs- und Wohnungspolitik in der Landeshauptstadt nicht teilen kann. In der Fraktion hatte er in diesen Fragen immer mehr an Rückhalt verloren. 

Am vergangenen Freitag hat sich Reissl nochmal bei einer internen Bewerberauswahl der SPD im Münchner Norden um einen Listenplatz für die Stadtratsliste beworben und war gescheitert. Dann der Paukensschlag am Montag, 30. September 2019: Er verkündete bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz der CSU, dass er die SPD-Fraktion verlassen habe. Reissl wird als parteiloser Stadtrat zur CSU-Fraktion wechseln. Der Bezirksvorsitzende der Münchner CSU, Ludwig Spaenle, stellte dabei in Aussicht, dass Reissl mit einem aussichtsreichen Listenplatz bei der nächsten Stadtratswahl im Frühjahr 2020 rechnen könne. 

Reissl sagte zu seiner Entscheidung, die SPD zu verlassen, dass ihm das Verständnis für die eigene Partei verloren gegangen sei. Er räumt ein, das es auch persönliche Verletzungen gegeben habe, die ihn zu dem Schritt bewogen hatten. Gar nicht verstanden habe er, dass er sich von den Kollegen seiner Generation erklären lassen müsse, dass er Platz für eine Verjüngung machen solle. Auch der Niedergang der Bundes-SPD 

Die Reaktionen aus der SPD zum Wechsel ihres bisherigen Fraktionssprechers fallen naturgemäß verhalten aus. Oberbürgermeister Dieter Reiter, der in den letzten Jahren ein sehr distanziertes Verhältnis zu Reissl pflegte, ließ lapidar mitteilen, dass er seine Entscheidung ausdrücklich bedauere: “Alexander Reissl ist ein profilierter Kenner der Münchner Kommunalpolitik und in vielen Sachthemen versiert. Ich wünsche ihm persönlich alles Gute.“

Deutlicher wird der stellvertretende Vorsitzende und Pressesprecher der Münchner SPD, Roland Fischer: “Offensichtlich wollte er den nach der Kommunalwahl 2014 von der Münchner SPD eingeschlagenen Weg der Erneuerung zu einer modernen Münchner Großstadtpartei nicht mitgehen. Dies hat sich bei vielen Einzelentscheidungen immer wieder gezeigt.” Reissl bisherige Stellvertreter in der Fraktion melden sich ebenfalls zu Wort. Verena Dietl erklärt: “Die Politik der Fraktion ist klar zukunftsgerichtet – diesen Weg gehen wir konsequent weiter.” Ihr Kollege Christian Müller ergänzt: “Die Kommunalpolitik braucht gute Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft. Hier ist die SPD gut aufgestellt.“ Die Fraktion will am nächsten Montag die notwendigen Entscheidungen für die Nachfolge von Reissl treffen. 

Alexander Reissl sitzt seit 1996 für die SPD im Münchner Stadtrat. 2008 wurde er Fraktionsvorsitzender im Rathaus. 

 

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