Ein 45-jähriger Münchner hat in Facebook die Anschläge von Paris in Facebook bejubelt und dazu auch noch die verbotene IS-Flagge gepostet. Die Polizei hat daraufhin seine Wohnung durchsucht und den PC beschlagnahmt.
“Das Internet ist kein rechtsfreier Raum!”, unter diesem Motto beobachtet die Münchner Kripo Veröffentlichungen von Internet-Usern in sozialen Netzwerken. Rassistische und volksverhetzende Posts sind ebenso im Fokus des Social Monitorings des zuständigen Fachkommisariats wie Einträge, die Gewalttaten von Islamisten verherrlichen. So fiel den Ermittlern in den letzten Tagen ein 45-jähriger deutscher Staatsbürger aus München auf, der sich auf diversen Internetplattformen positiv über die Anschläge in Paris äußerte. Er hatte zudem für jedermann sichtbar das Kennzeichen des verbotenen islamischen Staates (IS) gepostet, was gegen § 20 des Vereinsgesetzes verstößt.
Gegen den Mann erging schließlich ein richterlicher Durchsuchungsbeschluss, der am 14. November 2015 in seiner Wohnung in der Altstadt vollzogen wurde. Der Computer des Beschuldigten wurde sichergestellt. Bei der Durchsuchung konnte auch eine Dose mit Haschisch aufgefunden werden. Nach den polizeilichen Maßnahmen wurde der Beschuldigte wieder aus dem Polizeigewahrsam entlassen. Weitere Ermittlungen in der Sache werden derzeit durch das Staatsschutzdezernat geführt.