25.000 Menschen haben am Samstag auf dem Königsplatz in München dem ermordeten George Floyd gedacht sowie gegen Polizeigewalt und Rassismus demonstriert. Bei der “Silent Demo” verharrten die Teilnehmer acht Minuten und 46 Sekunden lang in völliger Stille – dem Zeitraum, die der Polizist in Minneapolis auf dem Genick des Afroamerikaners kniete, bis der Afroamerikaner erstrickt war.
Foto: Lea Gaspers
Ursprünglich war die Demo am 6. Juni 2020 für 200 Personen genehmigt, es kamen aber Tausende. Die Zahl der zugelassenen Teilnehmer wurde bereits eine Stunde vor dem eigentlichen Beginn der Versammlung um 15 Uhr erreicht. Aus diesem Grund sperrte die Münchner Polizei rechtzeitig und weiträumig an den Zufahrten den weiteren Zugang zu der Veranstaltung.
Innerhalb kürzester Zeit sammelten sich an den jeweiligen Sperrstellen mehrere hundert, in der Spitze bis zu tausend Personen, die an der Versammlung teilnehmen wollten. Die Münchner Polizei informierte an den Sperrstellen früh und kontinuierlich durch Lautsprecherdurchsagen und Kommunikations-Teams sowie über aktive Öffentlichkeitsarbeit über das Erreichen der maximalen Teilnehmerzahlen bei der Versammlung und der damit verbundenen fehlenden Möglichkeit einer Teilnahme an der Demonstration.
Wegen dem weiteren ständigen Zustrom an allen Sperrstellen konnten umkehrwillige Personen nicht abwandern. Zudem nahm der Druck auf die im vorderen Bereich der Sperren befindlichen Personen im bedenklichen Maße zu. Insbesondere durch die baulichen Gegebenheiten der Straßen rund um den Königsplatz und die dort nicht vorhandenen Ausweichflächen musste an einigen Sperrpunkten der Durchlass ermöglicht werden.
Gleichzeitig wurde der unmittelbar angrenzende Karolinenplatz für den Verkehr gesperrt und als weitere Versammlungsfläche geöffnet. Dadurch wurde für die weiter eintreffenden Demonstrationsteilnehmer zusätzlicher Raum geschaffen, um einen Mindestabstand einhalten zu können. Über den Karolinenplatz war über die Dauer der Versammlung ein zentraler Zugang möglich, wogegen in anderen Bereichen rund um die Versammlungsörtlichkeit die Sperren aufrechterhalten oder wieder in Kraft gesetzt wurden, um ein Überschreiten der kritischen Benutzermenge auf dem Königsplatz zu verhindern.
Foto: Lea Gaspers
Obwohl zahlreiche Demonstrationsteilnehmer einen Mund-Nasen-Schutz trugen, wurde insbesondere im vorderen Drittel der Versammlungsfläche häufig der Mindestabstand unterschritten, bemängelt die Polizei. Die regelmäßigen Durchsagen der Veranstalterin zur Einhaltung des Mindestabstandes zeigten nach der Beobachtung der Einsatzleitung allerdings nur geringe Wirkung. “Ein polizeiliches Einschreiten war insbesondere durch die erheblichen Teilnehmerzahlen und den erwartbaren gruppendynamischen Effekten mit Blick auf die Verhältnismäßigkeit nicht geboten.”, begründet Polizeisprecherin Claudia Künzel vom Polizeipräsidium München das zurückhaltende Verhalten der Beamten.
Die Versammlung verlief nach Einschätzung der Münchner Polizei störungsfrei und friedlich. Am Rande der Versammlung wurde lediglich der Pilot einer Drohne kurzfristig in Gewahrsam genommen, da er sein Fluggerät über die Menschenmenge gelenkt hat. Etwa 600 Polizeibeamte waren im Einsatz. Neben vielen Einheiten der Münchner Polizei waren auch ein Polizeihubschrauber und Beamte der Bayerischen Bereitschaftspolizei an dem Einsatzgeschehen beteiligt.