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Jahrestag Pegida-Demos in München: Polizei sieht sich zwischen den Stühlen

Die Münchner Polizei hat am Jahrestag der Pro- und Anti-Pegida-Demonstrationen betont, dass sie genehmigte Demos schützen müsse. Dabei spiele es keine Rolle, um welches Thema es geht. Am Abend wollen die Pegida-Anhänger wieder zur historisch vorbelasteten Feldherrnhalle in München ziehen. „München ist bunt“ hat zu einer Gegendemonstration gegen Hass, Rassismus und Ausländerfeindlichkeit aufgerufen.

Polizeieinsatz Demo München
Polizeieinsatz bei Demo in München

Am 11. Januar 2016 ist der Jahrestag der ersten Pegida-Demo – damals noch Bagida – in München. Die Pegida hat eine Versammlung mit Marsch zur Feldherrnhalle in München angemeldet. An gleicher Stelle findet vorher ab 18.30 Uhr eine Gegendemonstration statt. Die Münchner Polizei will das Versammlungsrecht für beide Seiten gewährleisten und appelliert an einen friedlichen Verlauf der Veranstaltungen.

„Für uns sind die Versammlungs- und Meinungsfreiheit hohe Güter, die es in unserer Demokratie zu schützen gilt. Wenn eine Versammlung beim Kreisverwaltungsreferat angemeldet wurde und nach Prüfung aller rechtlich wesentlichen Punkte kein Verbotsgrund besteht, muss die Polizei auch den ordnungsgemäßen Ablauf dieser angemeldeten Versammlung gewährleisten.“, so ein Statement des Polizeipräsidiums München  Hier habe die Polizei keinen Ermessensspielraum und das sei in Bezug auf die Einhaltung von demokratischen Grundprinzipien und der Rechtstaatlichkeit auch gut so. Sie wolle sich hier neutral verhalten. Die Münchner Bürger hätten im letzten Jahr häufig bewiesen, dass sie verantwortungsvoll mit dem Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit umgehen können. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass eine Vermummung seit November letzten Jahres wieder eine Straftat sei. Allerdings habe die Polizei kein Verständnis für Gewalttätigkeiten bei Versammlungen. Sie verweist darauf, dass es im vergangenen Jahr zum Werfen mit Steinen oder Tritten und Schlägen gegen Polizisten und Versammlungsteilnehmern gekommen sei. In dem Jahr seit Bestehen der Pegida- und Nopegida-Demos habe es eine Reihe von Vorfällen von beiden Seiten gegeben.

„München ist bunt“ will sich am Abend wieder dem Aufmarsch der Pegida an der Feldherrnhalle entgegenstellen. „Wenn die Münchnerinnen und Münchner zahlreich am Montag um 18:30 Uhr zum Odeonsplatz kommen, zeigen wir Pegida, dass der Odeonsplatz kein Platz ist für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit., so die Vorsitzende Micky Wenngatz.

Die Vorkommnisse vom letzten Oktober dürften sich auf keinen Fall wiederholen. Damals habe Pegida den geschichtlichen Bezug zu diesem Ort bewusst herbestellt. Ein Pegida-Rednerin wies neben den üblichen rassistischen Hetztiraden auch darauf hin, dass von diesem Platz schon einmal eine Bewegung ausgegangen sei und dass es Zeit wäre, dass die Geschichte sich wiederhole und man doch wieder einmal einen Marsch mit mehreren tausend Menschen von München nach Berlin von diesem Platz aus starten solle. Wenngatz empört: „Und dann zeigen sich stadtbekannte Nazis auf den Stufen der Feldherrnhalle und recken die Rechte Hand empor. Für mich und andere sah das klar nach einem Hiltergruß aus“.

Auch die Pegida-Demo dieses Wochenendes in Köln habe nach Meinung von Wenngatz gezeigt, dass es keine besorgten Bürger gewesen seien, sondern gewaltbereite Rassisten und Nazis. Pegida instrumentierte die empörenden Vorkommnisse der Silvesternacht in Köln und hetze gegen Flüchtlinge und Muslime. Nach ersten Polizeiangaben sollen rund 600 der geschätzten 1700 Demonstranten der rechtsradikalen Szene angehören. Dabei zeigten sie asoziales Verhalten (Zitat Kölner Polizei) und und warfen Flaschen und Feuerwerkskörper. „Ich befürchte, dass Pegida auch in München die Vorkommnisse der Silvesternacht für ihre Zwecke  missbrauchen wird. Das dann auch noch am Odeonsplatz, vor der Feldherrnhalle, das ist nicht hinnehmbar.“, so Wenngatz.

 

Hier einige Videos von der ersten Gegen-Demo gegen Bagida – jetzt Pegida München – 2015 am Sendlinger Torplatz:

Ansprache OB Dieter Reiter


„Weida mitanand“ – Bellevue di Monaco Chor bei Nobagida-Demo in München


Well Brüder: Schweinebraten für die Welt

 

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